HausHalt II

1 Antwort

  1. Haider Ursula Sterngasse 4 65239 Hochheim sagt:

    Nostalgie
    Beim Lesen der doch faden und nichtssagenden Haushaltsreden kamen bei mir Erinnerungen an rhetorisch geschliffene und aussagekräftige Haushaltsdebatten der Fraktionsvorsitzenden Herrn Dr. Michel, Haacke und Zobel auf. Damals wurden die unterschiedlichen Standpunkte und Zukunftsplanungen der einzelnen Parteien mit Leidenschaft vorgetragen und debattiert. Die Presse war zahlreich vertreten, und interessierte Bürger verfolgten die Debatte. Und heute? Gähnende Langeweile! Wenn schon keine rhetorische Feuerwerke stattfinden, dann kann ich als Bürger wenigstens erwarten, dass der Haushaltsentwurf kritisch beleuchtet wird. Auch hier Fehlanzeige!
    Keine Partei nahm zu den massiv gestiegenen Personalkosten Stellung. In den vergangenen Jahren wurden Hausmeister und Reinigungskräfte entlassen und der Personalbestand auf ca. 96 Personen reduziert. Innerhalb von 3 Jahren stiegen nun die Personalkosten um 1,5 Millionen Euro und 110 Stellen sind ausgewiesen. Einen Zuwachs erzielten die höherdotierten Stellen! Hier hätte ich wenigstens Fragen der SPD erwartet.
    Keine Partei erwähnte, dass in Hochheim bereits seit 01.01.2000 ein Beitrag für die Straßenerneuerung erhoben wird. Damals wurden die Grundsteuer A und B erhöht. Die Mehreinnahmen von ca. 300.000 Euro waren zweckgebunden für den Straßenbau vorgesehen. Wenn dies nicht ganz legal war, hätte dies von der Aufsichtsbehörde korrigiert werden müssen. Auf jeden Fall hätten die Hochheimer Stadtverordneten nicht zulassen dürfen, dass jetzt zusätzlich ein Straßenbeitragssatzung – egal welcher Art- erhoben wird. Hier hätte zumindest die Grundsteuer wieder gesenkt werden müssen.
    Und es gibt noch weitere Punkte, die den Bürger interessieren würden: Zukunft Berliner Platz, Hummelpark, Parksituation in der Altstadt, Stellplatzsatzung und Ablösevorgänge, Bürgerbüro und Standort der Stadtverordnetensitzung, um nur einige zu nennen. Aber auch hier: Fehlanzeige!

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