Kategorie: König´s Kolumne

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Sozial Politische Demenz

Die SPD hat sich verrannt. Verrannt in der Frage, Straßenausbaubeiträge als zusätzliche Belastung für die Hochheimerinnen und Hochheimer einerseits nicht zu wollen, jedoch keine überzeugende Finanzierungsalternative beschreiben zu können, welche die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich zu überzeugen wüssten. Die...

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Das Schweigen der Sänger – Rheingau Musik Festival muss aussetzen – Keine Konzerte in Hochheim

Das Aus für das Rheingau Musik Festival strebte seit Wochen der Gewissheit entgegen. Nunmehr verkündete die Geschäftsführung am gestrigen Abend, dass die dem ganzen Land als auch dem Bundesland Hessen auferlegten Beschränkungen nicht erlauben, den Rheingau im Sommer 2020...

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Lerne klagen ohne zu zahlen – Gedanken zum Straßenausbaubeitrag

Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen rückt näher. Die dazu erforderliche Grundlage, die örtliche Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist in Kraft. Konkrete politische Anstrengungen, die Satzung aufzuheben, sind nicht in Sicht. Ausgehend vom Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 25.06.2014 steht fest,...

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Gefällstrecke

Die Qualität der Diskussion über die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge versinkt in den Schlaglöchern der Hochheimer Straßen und Wege. Viele reden darüber, jedoch haben nur wenige etwas zu sagen. Die Debatte spiegelt wider, wie aktuell politisch diskutiert wird. Die Befürworter und...

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Wird aus gut gemeint auch gut gemacht?

Der letzte Tagesordnungspunkt der vergangenen Stadtverordnetenversammlung in Flörsheim gehörte Bürgermeister Dr. Blisch. Er nutzte sein Antragsrecht als Bürgermeister, um die Stadtverordneten um Zustimmung zu bitten, die Straßenbeitragssatzung in der aktuell geltenden Fassung aufzuheben. Ohne große Aussprache stimmte das Stadtparlament...

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Schuss vor den Bug

Die Volkswirtschaft verläuft in Zyklen. Ein auf und ab, nicht regelmäßig, in ihren positiven und negativen Kennzahlen nicht begrenzt. Seit den dramatischen Rückgängen der Jahre 2008 und 2009 sind fast 10 Jahre vergangen, in denen die Einnahmen der öffentlichen...

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Es grünt so grün

Der unlängst verabschiedete Doppelhaushalt stellt Mittel zur Verfügung, um den Hummelpark als Grünanlage wiederzubeleben. Die Entwicklung zu einer attraktiven Parkanlage soll in zwei Abschnitten erfolgen. Für die Jahre 2019/2020 sieht der Haushalt Ausgaben von 200.000 Euro vor. Die gesamte...

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Bau ´mal wieder

Der Volksmund pflegt zuweilen drastische Worte zu wählen. Auch diejenigen, die gerne mit ihren Taten und Fähigkeiten prahlen, tatsächlich aber kaum etwas Entsprechendes zuwege bringen, verdienen sich ihr Schimpfwort redlich. Sie haben sich feiern lassen und sich selbst gefeiert,...

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Infantile Ideologie

Die Astrid-Lindgren-Schule soll räumlich erweitert werden. Lehrer und Eltern wünschen sich mehr Freifläche für eine zukünftig deutlich wachsende Schülerzahl. Dafür gibt es gute Argumente. Für eine inklusive Schule gelten besondere Anforderungen. Stark differenzierende motorische als auch kognitive Fähigkeiten benötigen...

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Tendenz lustlos

In Hochheim wird derzeit der Haushalt für die Jahre 2019 – 2020 beraten. Zu keinem anderen kommunalpolitischen Thema gehen Bedeutsamkeit für die Stadt und das Interesse der Städter daran weiter auseinander. Die Beschlüsse über Einnahmen und Ausgaben sind Blut...

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Die Bütt ist weg!

Befindlichkeiten über einen Abend in der Hochheimer Stadtverordnetenversammlung. Es beginnt damit, dass die gewählten Vertreter am Sitzungsort, dem Kurfürstensaal, vor verschlossener Tür stehen. Dazu die Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Für die Amtsleiter oder deren Stellvertreter ist die Teilnahme Pflicht. Die...

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Die Reservewährung

Bündnis 90/Grüne sind für den Moment das, was der Schweizer Franken für die weltweite Ökonomie ist, eine politische Reservewährung. Im Bildnis bleibend, unterliegen CDU und SPD einem nachhaltigen Währungsverfall, auf beide als prägende politische Kraft, auch für Hessen, setzen...

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Wenn ich nicht mehr weiterweiß, bild´ ich einen Arbeitskreis

Der Hochheimer Einzelhandel steht unter erheblichem Druck. Mit dieser Situation ist er nicht alleine, denn in allen Kleinstädten schließen Einzelhändler ihre Geschäfte. Nachfolger sind keine in Sicht. Natürlich verändert sich in Folge das Stadtbild. Ladenflächen umzuwandeln in Wohnraum ist...

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Bürgerfern

Wieder einmal ließ sich die Mehrheit der Stadtverordneten einlullen. Dies geschah wiederholt mit dem Zauberwort, es sei ein Konzept, was ihnen vorgelegt werde. Diesmal war es das Immobilienkonzept. Ein Konzept, das klingt durchdacht. Alle Gründe dafür und dagegen sind...

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Viel Nichts um Lärm

Die Stadtverordnetenversammlung beendete am vergangenen Donnerstag die Diskussion um die Übernahme der Kosten für eine Lärmschutzwand im Zuge des Umbaus der Autobahnbrücke der A 671 ab dem Jahr 2027. Es ist nach dem derzeitigen Stand das Ende einer politischen...

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Alle für Deutschland?

Die Bundestagswahl ist Geschichte, vorläufige amtliche Ergebnisse festgestellt. Der Aufschrei der aufrechten Demokraten über das Wahlergebnis der AfD war allerorten groß. Nun folgt ihm die ratlose Stille. Schlimmer noch: die Sprache der politischen Niveaulosigkeit wählt gerade nicht die AfD,...

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Muss i denn zum Städele hinaus

Die Idee einer generationenübergreifenden Betreuung an einem Standort, die zu dem noch Begegnungsstätte von Jung und Alt werden soll, verdient in ihrer Besonderheit die positiven Attribute, die ihr anlässlich der Grundsteinlegung alle Redner zuteilwerden ließen. Unbestreitbar fordert die Entwicklung...