Grüne: Nachhaltigkeit als Leitprinzip für kommunale Finanzen

Folgen der Krise mit klarer Ausgabenpriorisierung begegnen

(grü) Nach Jahren der angespannten Haushaltslage haben wir es in Hochheim mit vereinten Kräften geschafft, aus den negativen Zahlen herauszukommen und unsere Kassenkredite zu tilgen. Viele Maßnahmen wurden in einer Haushaltkonsolidierung, an der fast alle Fraktionen aktiv beteiligt waren, beschlossen und größtenteils  – mit Erfolg – umgesetzt. Die Pandemie hat uns jedoch durch wegfallende Einnahmen und Ausgaben für Schutzmaßnahmen unerwartete finanzielle Belastungen beschert. Gerade deshalb ist es aus unserer Sicht jetzt umso wichtiger, in den kommunalen Finanzen klare Leitlinien zu setzen, langfristig zu planen und zukunftsorientiert zu handeln.

“Klimaschutz, Kinderbetreuung, soziales Miteinander in Hochheim – hierfür müssen unsere Haushaltsmittel vornehmlich eingesetzt werden, zielgerichtet und effizient”, fasst Spitzenkandidatin Andrea Altmann das Finanzkonzept der Hochheimer Grünen zusammen.

Zentral ist dabei für uns die vielbeschworene Schwarze Null – allerdings nicht als Selbstzweck. Solche nachhaltige Finanzplanung dient dem Ziel, die Stadt im Sinne der Generationengerechtigkeit langfristig handlungsfähig zu erhalten. Um unseren Kindern, Enkeln und Urenkeln eine zukunftsfähige Gemeinde zu hinterlassen, müssen im Heute allerdings einige entscheidende Investitionen getätigt werden. Die Folgekosten, die der Stadt sonst in einigen Jahren und Jahrzehnten bevorstehen, würden die jetzt notwendigen Ausgaben bei weitem übertreffen.

In Zeiten knapper Kassen können dabei leider nicht alle wünschenswerten Projekte gleichermaßen angegangen und angemessen umgesetzt werden. Zur seriösen Haushaltsplanung müssen die Ziele daher nach ihrem mittel- und langfristigen Nutzen priorisiert werden.

Ganz oben kann dabei nur der Kampf gegen die sich immer weiter verstärkende Klimakrise stehen, die mit immer neuen Hitzewellen schon jetzt eine unmittelbare Gesundheitsgefahr für die Hochheimer Bevölkerung darstellt und sich in den nächsten Jahrzehnten noch extrem verschärfen könnte. Auch angesichts der aktuellen Gesundheitskrise mit all ihren Belastungen darf diese Herausforderung nicht aus den Augen geraten.

Zur zukunftsorientierten Priorisierung gehört zudem auch, trotz der knappen Kassenlage, die Bereitstellung aller geplanten Kindergartenplätze auch tatsächlich schnell zur gewährleisten. Zudem dürfen die lange aufgeschobenen und jetzt wieder zeitlich gestreckten dringend notwendigen Erneuerungsarbeiten an den Hochheimer Straßen nicht weiter aufgeschoben werden.

Weitere Leitlinien der Stadtpolitik sollten eine faire Lastenverteilung auf alle Hochheimer:innen und Gewerbetreibenden, sowie ein Ausbau der Interkommunalen Zusammenarbeit sein. So sollten weiterhin, falls dies notwendig wird, Gewerbe- und Grundsteuer in ähnlichem Maße angehoben werden, um keine unangemessene oder einseitige Belastung entstehen zu lassen. Durch eine stärkere Kooperation mit unseren Nachbarkommunen lassen sich zudem etwa durch gemeinsame Nutzung von Infrastruktur und Gerätschaften an vielen Stellen Synergieeffekte nutzen und so nicht nur einiges an Geld, sondern auch Ressourcen einsparen.

Denn Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit sind keine Widersprüche. Im Gegenteil: langfristige ökonomische Tragfähigkeit kann es nur durch den verantwortungsvollen Umgang mit ökologischen Ressourcen geben.

von Andrea Altmann und Milan Schröder

 

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