Bürgermeister Westedt erhält den Zuschlag der Wähler für eine zweite Amtszeit – Starker Herausforderer mit gutem Wahlergebnis

(kö) – Gleichzeitig mit der Kommunalwahl auch den Bürgermeister zu wählen, dass war in Hochheim eigentlich so nicht geplant. Ursprünglich war die Wahl bereits für den Juni 2020 terminiert, denn die Amtszeit des Hochheimer Bürgermeisters endete regulär im September vergangenen Jahres.

Doch seit sich im Frühjahr eines besonderen Jahres, nicht nur, weil es ein Schaltjahr war, abzeichnete, dass alle Zusammenkünfte untersagt sein würden, blieb keine andere Überlegung als Bürgermeisterwahlen, die terminiert waren, auf zunächst unbestimmte Zeit zu verschieben.

Mit dem „Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit und zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen“ wurden nach dem Ausbruch des Corona-Virus die Bürgermeisterwahlen, die von April bis Oktober 2020 durchzuführen gewesen wären, auf einen Zeitpunkt nicht vor dem 1.11.2020 verschoben und der Gemeindevertretung wurde sogar die Möglichkeit eingeräumt, die Wahl des Bürgermeisters zusammen mit der allgemeinen Kommunalwahl im März 2021 stattfinden zu lassen.

In der Zeit nach dem Ende der Amtszeit des Bürgermeisters bis zum Wahltag, den die Stadtverordnetenversammlung durch Beschluss festlegte, führt der Chef der Verwaltung die Amtsgeschäfte fort. Um in der Abfolge der Amtszeiten keine Lücken entstehen zu lassen, für welche es einem Bürgermeister (m/w/d) an der Legitimation durch eine Direktwahl fehlen würde, verlängern sich die Amtszeiten nicht über den gesetzlich bestimmten Zeitraum hinaus.

Somit verkürzt sich die Amtszeit des Hochheimer Bürgermeisters, bezogen auf die heutige Wahl, auf die eigentliche Amtsperiode bis zum 30.09.2026, da die Übergangsvorschriften keine Verlängerung der Amtszeiten vorsehen. Daher startet mit der Wahl keine neue Amtsperiode, sondern das Wahlvolk stimmt sozusagen nachträglich einer zweiten Amtszeit seit dem 01.10.2020 für den bisherigen Amtsinhaber zu.

Erst spät konnte sich einer der Hochheimer Parteien entschließen, einen Gegenkandidaten zu stellen und dies auch nur deshalb, weil die Übergangsvorschriften die Gelegenheit eröffnete, sich zu einem späteren Zeitpunkt für das Amt des Hochheimer Bürgermeisters zu bewerben.

Jan Herfort, Vorsitzender des Ortsvereins der SPD und stellvertretener Fraktionsvorsitzender warf seinen Hut in den politischen Ring. Zeitnah zu seiner Kandidatur erklärte Bündnis 90/Grüne, den Kandidaten unterstützen zu wollen. Parallelen zum Wahljahr 2014 taten sich auf. Damals unterstützte die SPD den Kandidaten der Grünen, Gerrit Hohmann, der aktuell wieder auf der Liste der Wahlbewerber der Grünen für die Stadtverordnetenversammlung gelistet ist.

Westedt trat erneut als unabhängiger Kandidat zur Wahl an. Während jedoch im Sommer 2014 die offenkundig führende Mitgliedschaft im Kreisverband der FDP Main-Taunus nicht unmittelbar ersichtlich wurde, fiel es dieses Mal ungleich schwerer, politische Neutralität in der Außendarstellung zu wahren, ist Westedt doch gleichzeitig Spitzenkandidat der Main-Taunus-FDP. Die Parteifreunde vermieden daher wohl bewusst oder notgedrungen, den eigenen Spitzenkandidaten offensiv in Hochheim zu plakatieren.

Die CDU Hochheims, welche sich bei der ersten Kandidatur Westedts erst in zur Stichwahl zu dessen Unterstützung bereitfand, erklärte frühzeitig, eines eigenen Wahlbewerbers zu entbehren und sich daher für eine zweite Amtszeit des Amtsinhabers einzusetzen, nicht jedoch ohne die eigene Wählerschaft umgehend zu besänftigen, dass es zukünftig mit der Unterstützung von Kandidaten aus anderen Parteien ein Ende haben müsse.

Westedt verlor bei seiner ersten Wiederwahl gegenüber dem Wahlergebnis vom Mai 2014. Erzielte er damals noch eine Zustimmung von 59, 56%, so vermochte er jetzt noch 54,22 % auf sich zu vereinigen.

Der erst vor wenigen Wochen als Wahlalternative in den Wahlkampf eintretende Jan Herfort konnte 45,78 % der Stimmen auf sich vereinigen.

Die Wahlbeteiligung zur Direktwahl des Bürgermeisters lag bei 55,07%.

Herfort erklärte zu seinem Ergebnis unmittelbar nach der Wahl, dass in der Amtsführung des Bürgermeisters durchaus Veränderungswünsche bestünden, zumindest erkläre er sich sein gutes Wahlergebnis damit. Auch seien die politischen Inhalte, die er im Wahlkampf propagierte, durch die Hochheimer Bürgerschaft aufgenommen worden.

Der alte und neue Amtsinhaber, Dirk Westedt, äußerte in einer ersten Stellungnahme den Dank an seine Unterstützer. Die verminderte Zustimmung führt er auf die aktuelle Stimmung in der Bevölkerung zurück, die durch die Beschränkungen in der Lebensführung auch Verantwortung beim Amtsinhaber sehen und ihre Unzufriedenheit durch das Wahlergebnis ausdrücken wollten. Er sei ein bürgernaher Verwaltungschef und könne in seiner praktizierten Nähe zu allen Hochheimerinnen und Hochheimern keine Mängel erkennen. Seine Rolle sei in der Kommunalpolitik dergestalt bestimmt, dass er die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung umzusetzen habe und damit auch Teil der Kritik daran geworden sei.

Die Parteivertreter der vertretenen Parteien schätzen das Wahlergebnis folgendermaßen ein.

Markus Heße-Nuß, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Stadtverordnetenversammlung und Parteifreund des unterlegenen Kandidaten dankte Herfort für seinen engagierten Wahlkampf. Zwar hätte sich die SPD einen Wahlsieg des eigenen Kandidaten erhofft, aber  das Wahlergebnis sei ein deutliches Signal an den Amtsinhaber. Die SPD gratuliere Westedt zu seiner Wiederwahl, erhoffe sich aber eine deutliche Verbesserung der Zusammenarbeit in der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung.

Florian Fuhrmann, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Gründe gratulierte Dirk Westedt zur Wiederwahl. Gleichzeitig sei er erfreut über das unter den gegebenen Umständen herausragende Ergebnis des von seiner Partei unterstützen Kandidaten, Jan Herfort. Auch er äußerte die Hoffnung, dass Westedt das doch relativ knappe Ergebnis als Denkanstoß begreife.

Bendikt Dorn, Vorsitzender der Hochheimer CDU, die sich im Vorfeld der Wahl zu Westedt als Kandidaten für das Bürgermeisteramt bekannte, äußerte Respekt für das Wahlergebnis des unterlegenen SPD-Kandidaten. Westedt gratulierte er zu seinem Wahlsieg. Gemeinsam mit dem wieder gewählten Bürgermeister wolle die CDU konstruktiv zum Wohl der Hochheimer Bürgerschaft zusammenarbeiten. Dorn führte den Wahlsieg auch auf die Unterstützung der CDU zurück.

Constantin Cattepoel, Vorsitzender des Ortsverbandes der FDP, äußerte sich zufrieden und erfreut über den Wahlsieg des Parteifreundes. Das Wahlergebnis ermögliche eine politische Kontinuität in der Stadt. Die Bürger hätten mit der Wiederwahl Dirk Westedts ihm ein gutes Zeugnis ausgestellt. Auch in der zweiten Amtszeit sagte er Westedt die politische Unterstützung der FDP zu.

Die Vertreter der FWG vermochten das Wahlergebnis nicht zu kommentieren.

Bild: Das vorläufige Wahlergebnis

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