„Kommunen sollen weiter entlastet werden“ – Ausgeglichener Etatentwurf für 2018

(saf) Auch im kommenden Jahr wird der Main-Taunus-Kreis nach Angaben von Landrat Michael Cyriax einen ausgeglichenen Haushalt haben. Wie aus dem Etatentwurf hervorgeht, den der Landrat im Kreisausschuss vorgelegt hat und über den abschließend der Kreistag beraten muss, können die Kommunen weiter entlastet werden. Erneut könne der Umlagehebesatz gesenkt werden. Kreisumlage und Schulumlage – also den Beitrag, den die Kommunen an den Kreis für seine Leistungen entrichten – betragen zusammen 49,6 Prozent, was einer Absenkung von einem Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. „Bereits zum dritten Mal in Folge werden wir so Städte und Gemeinden entlasten“, so Cyriax.

Besonders das Steueraufkommen der Kommunen auf Spitzenniveau habe zur soliden Haushaltslage beigetragen. „Durch solide Budgetpolitik können wir künftig Handlungssicherheit schaffen“, erläutert Cyriax. Den Angaben zufolge schließt der Haushalt mit einem Plus von 142.000 Euro ab. Ein Wermutstropfen sei die Nettoneuverschuldung von rund 10,2 Millionen Euro. Nötig sei dies aber durch einen enormen Anstieg an Investitionen und der Entlastung der Kommunen, indem vorgeschlagen wird, die Umlage zu senken.

Höhere Ausgaben gehen an den Landeswohlfahrtsverband wie auch in die Restrukturierung der Rhein-Main Deponie. Das Thema Bildung mache sich auch in den Kosten für Sach- und Dienstleistungen bemerkbar. Insgesamt seien 61,7 Millionen in diesem Sektor vorgesehen, insbesondere für Instandhaltungen an Schulen. „Wir wollen neue Schulden vermeiden, aber in 2018 wollen wir unsere Kommunen entlasten“, so Cyriax. Daher habe die Senkung des Umlagehebesatzes Priorität gehabt.

Bei einem Gesamt-Haushaltsvolumen von 434 Millionen Euro plane der Kreis mit Investitionen von zusätzlichen 33,7 Millionen Euro. Rund die Hälfte nähmen die Investitionen im Schulbau ein (16,7 Millionen Euro), die größtenteils Raum für ganztägig arbeitende Schulen schaffen sollen. Darunter fallen die bereits begonnenen Erweiterungen der Süd-West-Schule in Eschborn oder der Lindenschule in Kriftel. Des Weiteren werde 2018 unter anderem mit der Erweiterung der MainTaunus-Schule in Hofheim und der Weinbergschule in Hochheim begonnen. Weitere Investitionen fielen beim Ausbau der digitalen Verwaltung an. Neu im Investitionsplan vorgesehen sei ein Investitionsfonds an kreisangehörige Kommunen zur Förderung von Investitionen in den Kommunen mit gut 1,5 Millionen Euro. Damit können diese zum Beispiel Mittel für den kommunalen Radwegebau abrufen.

Bild: Weinbergschule Hochheim

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