Tendenz lustlos
In Hochheim wird derzeit der Haushalt für die Jahre 2019 – 2020 beraten. Zu keinem anderen kommunalpolitischen Thema gehen Bedeutsamkeit für die Stadt und das Interesse der Städter daran weiter auseinander.
Die Beschlüsse über Einnahmen und Ausgaben sind Blut und Sauerstoff zugleich. Der Kreislauf des Zusammenlebens kann sich nicht nähren, wenn es ihm am Nährstoff mangelt. Der Nährstoff ist nun einmal der auf dem Papier anödende Zahlensalat, der Einnahmen und Ausgaben mit einer Größe versieht und ihm gleichfalls für die Gemeinschaft einen Zweck zuweist: Geld einnehmen und Geld ausgeben.
Das Kunstwerk der Zahlen, an welchem die Mitarbeiter der Verwaltung über Monate hinweg Schweiß vergossen, kommt als Ordner mit mehr als 500 Seiten daher. Die Struktur im Aufbau bestimmt das Gesetz.
Genau wie in Land und Bund werden Haushalte in Lesungen beraten, die Fraktionen gehen Klausur, um durch Änderungsanträge Geld für ihren politischen Willen bereitgestellt zu sehen.
Ebenso teilnahmslos wie die kommunale Familie Haushaltsberatungen zur Kenntnis nimmt, verhielten sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses in der ersten Lesung. Diese dient dem Verständnis der Zahlenkolonnen, was auch den Anspruch formuliert, die dem Zahlenwerk innewohnenden Risiken zu erkennen und zu bewerten. Gerade das konnten und wollten die Mitglieder des Ausschusses nicht leisten.
Dabei wohnen dem Haushaltsentwurf durchaus Risiken inne.
Jeder eingenommene Cent ist ausgegeben und das in einer Zeit, in welcher die Einnahmen deutlich über dem langjährigen Mittel liegen. Dabei finanzieren neun Unternehmen nahezu 75% des gesamten Steueraufkommens dieser Stadt. Eine unternehmerische Unpässlichkeit und politische Ziele wandern ins Land der Träume. Dagegen wäre Vorsorge zu treffen.
Hochheims Stadtverordnete, auch wenn dem ehrenamtlichen politischen Engagement Respekt und Anerkennung gebührt, schafften es in Teilen nicht einmal, sich mit dem Haushalt in einer Qualität zu beschäftigen, dass sie tauglich gewesen wären, die Diskussion zu gestalten. Dabei ist der Haushalt seit Anfang November in der Beratung und die erste Lesung wegen des Hochheimer Marktes bereits später terminiert als ursprünglich gedacht.
Der durch den Haushaltsentwurf galoppierende Ausschussvorsitzende trug mit dazu bei, dass sich Ausschussmitglieder in ihr Schicksal ergaben, der Beratung fachlich und inhaltlich nicht folgen zu können.
Hochheims Stadtverordnete kapitulieren sichtbar vor der herausragenden Aufgabe in der Kommunalpolitik. Ihre Verantwortung für die Folgen einer verfehlten Haushaltspolitik ist ihnen jedoch nicht genommen.
