Wählen als Chance – jede Stimme zählt
(HLB) Das Wahlrecht ist ein Grundrecht, das in der Vergangenheit mühsam errungen und immer wieder verteidigt werden musste. Es ist deshalb eine so bedeutsame Errungenschaft, weil es den Politikerinnen und Politikern vor Augen führt, dass sie nicht aus eigenem Recht handeln, sondern auf der Basis eines von den Wählerinnen und Wählern ausgesprochenen Vertrauens.
Je mehr Bürgerinnen und Bürger durch ihre Stimme Verantwortung für den Wahlausgang übernehmen, desto stärker ist die für die Demokratie lebensnotwendige Vertrauensbeziehung. Mit einer Wahl werden viele politisch wichtige Funktionen erfüllt.
Bereits das Wort „Wahl“ macht eine der wichtigsten deutlich, den Wählerinnen und Wählern Alternativen zwischen Personen und Programmen anzubieten. Außerdem finden durch die Wahl die Meinungen und Interessen der Bürgerinnen und Bürger Eingang in den politischen Entscheidungsprozess.
Es wird bestimmt, wer mit der politischen Leitung des Gemeinwesens beauftragt wird und wer in der Vertretungskörperschaft die Mehrheit und wer die Minderheit bildet. Die Möglichkeiten der Einwirkung auf die Politik sind auf der kommunalen Ebene besonders hoch.
Die Wählerinnen und Wähler haben mit der Abgabe ihrer Stimmen bei den Kommunalwahlen großen und unmittelbaren Einfluss auf die Zusammensetzung der Vertretungskörperschaft. Aufgrund der örtlichen Nähe ist den Bürgerinnen und Bürgern der Großteil der Bewerberinnen und Bewerber um die politischen Mandate persönlich oder wenigstens namentlich bekannt.
Und die Bewerberinnen und Bewerber sind vor Ort erreichbar, ein direkter Austausch und Dialog mit ihnen ist möglich.
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Die Ausgabe von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen durch die Gemeinden und die Städte sowie die Frist für den Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis beginnen am 1. Februar 2021.
Die Briefwahl bietet gerade auch den Bürgerinnen und Bürgern, die aufgrund der Corona-Pandemie nicht das Wahllokal betreten dürfen, können oder wollen, die Möglichkeit, an der Wahl teilzunehmen.
Denjenigen, die am Wahltag ihre Stimme abgeben möchten, empfehlen wir, sich rechtzeitig vorher über die örtlichen, die Corona-Pandemie betreffenden Vorschriften im Wahllokal zu informieren.