Zwischenbericht der Kreisfinanzen für 2020 vorgelegt – Förderung von Land und Bund

(kf/mtk) – „Der Kreis ist bisher finanziell relativ gut durch die Krise gekommen“: Dieses Fazit zieht Landrat Michael Cyriax aus Zahlen, die in einem Zwischenbericht zum Haushaltsjahr vorgelegt wurden. Zwar verzeichne der Kreis durch Corona in mehreren Bereichen höhere Ausgaben und geringere Einnahmen, aber Unterstützung des Bundes und des Landes könnten helfen, sie aufzufangen. Wie sich das am Jahresende auswirke, könne aber noch nicht verlässlich gesagt werden.

Der Kreis werde weiter investieren, wie im Haushaltsplan vorgesehen – Bauten und digitale Infrastruktur würden benötigt. Als Beispiel nennt er den Baubeginn an der Main-Taunus-Schule und Ausgaben beim Digitalpakt für die Schulen, zudem würden Kredite für das geplante Kreishallenbad nötig. „Letztlich aber fördern die Investitionen Beschäftigung und sind damit auch für die Wirtschaft eine Unterstützung“, fasst der Landrat zusammen: „Wenn Billionen im Land zur Verfügung gestellt werden, um die Wirtschaft anzukurbeln, ist es nur richtig und angemessen, wenn auch der Main-Taunus-Kreis aktiv ist“.

Cyriax würdigte die Unterstützung durch Bund und Land. So werde mit Mitteln des Bundes ein Teil der Kosten für die digitale Ausstattung der Schulen in den kommenden Jahren finanziert. Zudem bereite der Bund derzeit ein Gesetz vor, mit dem er im sozialen Bereich seinen Beitrag bei den so genannten Kosten der Unterkunft deutlich aufstocken will. Auf diese Weise könne die Kreiskasse um voraussichtlich fast neun Millionen Euro entlastet werden. Ferner erhalten die Kliniken des Main-Taunus-Kreis Mittel, weil sie zusätzliche Intensivbetten schaffen mussten und Einnahmeverluste wegen verschobener planbarer Operationen und Behandlungen hatten.

Darüber hinaus stelle das Land dem Kreis acht Millionen Euro als nahezu zinsfreien Kredit für den Bau des geplanten Kreishallenbades zur Verfügung: „Damit kann dieses so zentrale Projekt für den Schwimmunterricht und Schulsport vorangetrieben werden.“

Allerdings habe der Kreis auch deutliche Mehrausgaben im Sozialbereich durch coronabedingte höhere Fallzahlen. Hygienematerial an den Schulen, verstärkte Reinigung, Anschaffung von Masken und andere Ausgaben schlügen ebenso zu Buche wie die Volkshochschule, die zeitweise geschlossen werden musste und daher Zuschüsse für laufende Fixkosten braucht. Gleichzeitig nahm der Kreis weniger ein – etwa durch ausgesetzte Gebühren bei der Schulkindbetreuung (500.000 Euro) und bei der Kfz-Zulassung wegen des Rückgangs von Anträgen durch reduzierten Besucherverkehr (minus 261.000 Euro).

Ursprünglich war im Haushalt ein Defizit von 3,6 Millionen Euro geplant. Dabei seien aber weder die Corona-Krise noch die Sonderförderungen durch Bund und Land berücksichtigt worden, erläutert der Landrat: Daher sei noch nicht abzusehen, „mit welchen faktischen Zahlen wir unterm Strich aus dem Jahr gehen werden.“

Bild: Themenillustration

Bildnachweis: Main-Taunus-Kreis