Flörsheimer Fraktionen einigen sich auf Pairing-Verfahren

(sfl) Die in der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen haben sich auf ein Pairing-Verfahren geeinigt, dass auf freiwilliger Basis die Zahl der Stadtverordneten während des aktuellen Lockdowns auf 19 Mandatsträger begrenzt.

Da die derzeit gültigen Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung keine virtuellen Sitzungen mit abschließender Beschlussfassung zulassen, in den kommenden Wochen jedoch wichtige Entscheidungen wie beispielsweise zum Haushalt 2021 anstehen, hatte Stadtverordnetenvorsteher Michael Kröhle den Fraktionsvorsitzenden am vergangenen Donnerstag das Pairing-Verfahren vorgeschlagen.

Mit 19 Stadtverordneten wäre über die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Stadtverordneten anwesend, Beschlüsse könnten rechtsverbindlich gefasst werden. Durch die „Fairnessvereinbarung“ zwischen den Fraktionen soll das parlamentarische Kräfteverhältnis auch bei reduzierter Mandatsträgerzahl gewahrt bleiben. Demnach werden während des aktuellen Lockdowns an Stadtverordnetenversammlungen jeweils sechs Stadtverordnete von SPD und CDU, jeweils drei von GALF und dfb sowie ein Vertreter der FDP-Fraktion teilnehmen.

Stadtverordnetenvorsteher Michael Kröhle sprach im Zusammenhang mit dem Pairing-Verfahren von einem „starken Signal“ der Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung: „Ich danke allen Fraktionen, dass sie einer solchen Regelung auf freiwilliger Basis zugestimmt haben. In der aktuellen Situation ist es der einzige Weg, die Arbeitsfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung zu erhalten, um wichtige Beschlüsse rechtsverbindlich fassen zu können. Gleichzeitig möchten wir in diesen schweren Pandemiezeiten auch ein Zeichen an die Bevölkerung senden, dass wir die aktuelle Epidemie-Lage sehr ernst einschätzen.“

Insbesondere dankte der Stadtverordnetenvorsteher den 18 Mandatsträgern, die für die kommende Sitzung freiwillig auf die Ausübung ihres Mandats verzichtet haben: „Ich bin mir sehr bewusst, dass wir mit dem vereinbarten Pairing-Verfahren den einzelnen Stadtverordneten viel abverlangen und dem einen oder anderen die Entscheidung auch Bauchschmerzen verursacht. Ich weiß es daher umso mehr zu schätzen, dass 18 Kolleginnen und Kollegen freiwillig die Ausübung Ihres Mandats hinter die Arbeitsfähigkeit unserer Stadtverordnetenversammlung zurückzustellen. Sie beweisen damit in der aktuellen Corona-Situation ein hohes Verantwortungsbewusstsein für unser Gemeinwesen.“

Abschließend gab Stadtverordnetenvorsteher Michael Kröhle der Hoffnung Ausdruck, dass die getroffene Regelung nur für die kommende Sitzung des höchsten Flörsheimer Beschlussgremiums Anwendung findet: „Ich hoffe, dass die aktuellen Infektions- und Inzidenzzahlen durch die getroffenen Maßnahmen nachhaltig reduziert werden können und wir bald wieder in voller Stärke in die parlamentarischen Beratungen durchstarten können.“

Parallel dazu appelliert Bürgermeister Dr. Bernd Blisch appelliert an die ehrenamtlichen Mitglieder des Magistrates, der Sitzung zur Kontaktreduzierung fernzubleiben. „Die Vorlagen der Verwaltung wurden im Magistrat beraten und beschlossen. Die Haushaltsrede wird im Nachgang ohnehin an alle Mandatsträger verschickt. Wir tun alles für die Fortführung einer transparenten Arbeit und einer umfassenden Informationspolitik. Die Situation aber erfordert nun von jedem Einzelnen besondere Maßnahmen“, erläutert Blisch. Die Verwaltung sei bereits seit Frühjahr coronabedingt dazu angehalten, den Sitzungen nur beizuwohnen, wenn dies inhaltlich notwendig erscheine, so der Verwaltungschef abschließend.

 

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