Kategorie: 5 Politik & Verwaltung

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Klarstellung zur Absage des verkaufsoffenen Sonntags

Stellungnahme der SPD Hochheim zur Absage des verkaufsoffenen Sonntags: Die SPD Hochheim bedauert die Absage des für den 5. März geplanten verkaufsoffenen Sonntag. Zwar bekennen wir uns zum verfassungsrechtlichen Schutz des Sonntags als Tag der Arbeitsruhe, sehen den Charakter des arbeitsfreien Sonntags jedoch nicht...

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Der Gemeindevorstand

In unserer Serie „Kommunalpolitik“ fahren wir fort mit der Vorstellung, der Beschreibung und der Funktion des Gemeindevorstandes. Für die zahlreich gefassten Beschlüsse der Gemeindevertretung, in Städten unter der Bezeichnung Stadtverordnetenversammlung bekannt,  ist natürlich erforderlich, dass die getroffenen Entscheidungen auch...

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Kuckuckskinder

Nach dem Abschluss der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 verabschiedeten die Stadtverordneten bei ihrer letzten Zusammenkunft das Zahlenwerk. Alle Haushaltsreden hier bei uns zum nachlesen. Der folgende Beitrag beleuchtet die Positionen der Fraktionen und die aktuelle Stimmungslage der Stadtverordneten zum...

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Wie schön wieder zuhause zu sein

Die Stadtverordneten kehren in den Kurfürstensaal des ehemaligen Hochheimer Hofes zurück. Mit der Wiedereröffnung der Lokation als „Hochheimer Terrassen“ bot sich auf Anregung der neuen Betreiber die Gelegenheit, im Jahr 2017 die Stadtverordneten zu ihrer Versammlung wieder in den...

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Die Stadtverordnetenversammlung

Unsere Serie „Kommunalpolitik“ stellt die Gremien als auch die handelnden Personen in ihren Befugnissen, Aufgaben und Funktionen dar. In der ersten Folge erklären wir die Stadtverordnetenversammlung Das politische Leben in einer Gemeinde oder Stadt ist wie fast alles in...

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Die konspirative Koalition

Das Ergebnis der Kommunalwahl im vergangenen Jahr ließ erahnen, dass die Wähler die CDU in Hochheim nicht mehr in der politischen Verantwortung sehen wollten. Zunächst sah es jedoch danach aus, dass mit Hilfe einer erstarkten FDP die bisherigen Koalitionäre...

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Das letzte Aufgebot

Der Stadtverband der FDP-Hochheim bestimmte vor einigen Wochen seinen Vorstand neu. Die aktuelle Besetzung des Vorstandes lässt an der Zukunftsfähigkeit der Partei berechtigte Zweifel aufkommen. Zur Vorsitzenden wählte die Mitgliederversammlung die bisherige Stellvertreterin im Vorstand, Christine Orth-Theis. Das für...

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Die Geister, die ich rief…..

Ein Bürgerbegehren sieht die Kommunalgesetzgebung in Hessen vor. Es wurde erstmals durch eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung im Jahr 1976 eingeführt. In einem Bürgerbegehren ist das Durchbrechen der repräsentativen Demokratie zu verstehen, auch wenn mit seiner Einführung das Bürgerbegehren...

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Wunsch und Wirklichkeit

Die Stadtverordneten in der Hochheimer Stadtverordnetenversammlung sind offensichtlich der vorweihnachtlichen Stimmung erlegen, formulieren eine millionenschwere Wunschliste, die nur schwerlich zu erfüllen sein wird. Dabei können die derzeitigen Großprojekte, die zaghaft aber erkennbar Fahrt aufnehmen, durchaus zu einer Fehleinschätzung verleiten,...

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Mit List und Tücke

Wenn es zu Beginn des Jahres nicht danach aussah, der Hochheimer Weihnachtsmarkt bereichert auch in diesem Jahr wieder den Hochheimer Veranstaltungskalender. Die Veranstaltung am Wochenende um den zweiten Advent erfreute sich bereits am Freitag einem starken Zuspruch. Besucher genossen...

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Zocken für den Staat

Das Recht der Gemeinden beschränkt sich nicht auf das grundgesetzlich zugestandene Heberecht für Gewerbe- und Grundsteuer. Das Grundgesetz gestattet den Gemeinden auch, eigene Steuern zu erfinden. Stilblüten des Steuererfindungsrechts sind die medial diskutierten Betten- und die Pferdesteuer. Für letztere...

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Die Trauer stirbt

Alljährlich begeht die Bundesrepublik Deutschland nach einer Übereinkunft zwischen der Bundesregierung, den Ländern und den großen Glaubensgemeinschaften am vorletzten Sonntag im Kirchenjahr nach evangelischer Bestimmung, beziehungsweise am 33. Sonntag im katholischen Jahreskreis, den Volkstrauertag. Durch Landesgesetze ist der Tag...

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Mein Land ist mein Stolz

Mit dem ersten Spatenstich zur Entwicklung des Baugebietes Schänzchen III beginnt die Erschließung der Grundstücksflächen. Bis voraussichtlich zum April 2018 wird sich eine noch derzeit zusammenhängende Grundstücksfläche in einzelne Parzellen zerlegen, durch Straßen, Gehwege, Beleuchtung erkennbar Konturen annehmen. Das...

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Haushalt(en)

Er verkörpert das vermutlich grundlegende Recht, welches die gewählten Volksvertreter ausüben. Er genießt als Recht Verfassungsrang. Er ist Ausdruck für den Wohlstand einer Gemeinde. Er ist die Schnittmenge für den Willen der Bürger und dem Machbaren. Er ist die...

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Des Ehrenbürgers neuer Park

Diether Hummel, Sektfabrikant, einst Vorsitzender der Industrie- und Handelskammer Wiesbaden, Honorarkonsul des monegassischen Fürstentums, hochherrschaftlicher Fastnachter von Gott Jocus Gnaden und Ehrenbürger der Stadt Hochheim. Seiner Großherzigkeit und der seiner Frau Eugenie verdankt die Stadt Hochheim die Burgeffvilla, gelegen...

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MarktBlick zurück nach vorn

Offenkundig ist, dass der diesjährige 532. Hochheimer Markt seines traditionellen Wahrzeichens, des weithin sichtbaren Riesenrades beraubt ist. Stattdessen vereinbarten die Ausrichter des überregional bekannten Volksfestes, das in den tristen Tagen des Novembers nach Allerseelen alljährlich Besucher aus nah und...

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