Kategorie: 5 Politik & Verwaltung
Sprech- und Zuhörstunden der SPD Hochheim Die SPD Hochheim bietet ab sofort regelmäßige Sprechstunden an. Beginnend am 25. März, werden der Fraktionsvorsitzende, Marcus Hesse und der Parteivorsitzende, Jan Herfort, einmal im Monat Fragen beantworten sowie Kritik, Anmerkungen, Vorschläge und...
Wahltermin für die Wahl des Landrates am 23. April 2017 (sh) Die Wahl des Landrates des Main-Taunus-Kreises findet alle sechs Jahre statt. Der derzeit amtierende Landrat, Herr Michael Cyriax, stellt sich am 23. April 2017 zu einer Wiederwahl zur...
Adolf Schmitt: „Das Gift des Rassismus und Totalitarismus ist auch in geringster Dosis lebensgefährlich.“ Jusos Main-Taunus: „Sozialdemokratische Themen gestern und heute“ Die Jusos Main-Taunus laden zur Veranstaltung „Sozialdemokratische Themen gestern und heute“ mit Adolf Schmitt in das Weingut Weilbächer...
Stellungnahme der SPD Hochheim zur Absage des verkaufsoffenen Sonntags: Die SPD Hochheim bedauert die Absage des für den 5. März geplanten verkaufsoffenen Sonntag. Zwar bekennen wir uns zum verfassungsrechtlichen Schutz des Sonntags als Tag der Arbeitsruhe, sehen den Charakter des arbeitsfreien Sonntags jedoch nicht...
Veränderung der Wahlbezirke Ehrenamtliche Wahlhelfer gesucht Die Wahl des Landrates des Main-Taunus-Kreises findet alle sechs Jahre statt. Der derzeit amtierende Landrat, Herr Michael Cyriax stellt sich am 23. April 2017 zu einer Wiederwahl zur Verfügung. Als weitere Bewerber für...
Wer denkt die Vorlandbrücke, die Autobahnbrücke der A 671 über den Main, mit oder ohne Lärmschutz wäre die größte Baumaßnahme in den kommenden Jahren im Rhein-Main-Gebiet, der irrt. Was wir in an Neu-, Um- oder Ausbau unserer Autobahnen und...
In unserer Serie „Kommunalpolitik“ fahren wir fort mit der Vorstellung, der Beschreibung und der Funktion des Gemeindevorstandes. Für die zahlreich gefassten Beschlüsse der Gemeindevertretung, in Städten unter der Bezeichnung Stadtverordnetenversammlung bekannt, ist natürlich erforderlich, dass die getroffenen Entscheidungen auch...
Von „Was lange währt (FF)“ über… „Herr Bürgermeister,… ich hoffe Sie gehen bei künftigen Beratungen souveräner mit diesem Thema … wählen Sie bitte in der Zukunft das direkte Gespräch mit der gesamten Gemeindevertretung. (MH)“ … und „In der derzeitig...
Nach dem Abschluss der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 verabschiedeten die Stadtverordneten bei ihrer letzten Zusammenkunft das Zahlenwerk. Alle Haushaltsreden hier bei uns zum nachlesen. Der folgende Beitrag beleuchtet die Positionen der Fraktionen und die aktuelle Stimmungslage der Stadtverordneten zum...
(spd) Am Abend des 20. Januar feierte die SPD Hochheim ihren Neujahrsempfang im Hochheimer Weinbaumuseum. Man habe sich an diesem Abend versammelt, um den Mitgliedern zu danken und um in ein neues Jahr zu starten, sagte der Parteivorsitzende, Jan...
Die Stadtverordneten kehren in den Kurfürstensaal des ehemaligen Hochheimer Hofes zurück. Mit der Wiedereröffnung der Lokation als „Hochheimer Terrassen“ bot sich auf Anregung der neuen Betreiber die Gelegenheit, im Jahr 2017 die Stadtverordneten zu ihrer Versammlung wieder in den...
Unsere Serie „Kommunalpolitik“ stellt die Gremien als auch die handelnden Personen in ihren Befugnissen, Aufgaben und Funktionen dar. In der ersten Folge erklären wir die Stadtverordnetenversammlung Das politische Leben in einer Gemeinde oder Stadt ist wie fast alles in...
Das katholische Vereinshaus durfte die gastgebende Stätte für den diesjährigen Neujahrsempfang des Hochheimer Vereinsrings sein. Nach dem Ende der Bewirtschaftung im Hochheimer Hof stand auch dem Vereinsring der Kurfürstensaal nicht mehr zur Verfügung. Bereits mit Eintritt in die Räume...
Das Ergebnis der Kommunalwahl im vergangenen Jahr ließ erahnen, dass die Wähler die CDU in Hochheim nicht mehr in der politischen Verantwortung sehen wollten. Zunächst sah es jedoch danach aus, dass mit Hilfe einer erstarkten FDP die bisherigen Koalitionäre...
Der Stadtverband der FDP-Hochheim bestimmte vor einigen Wochen seinen Vorstand neu. Die aktuelle Besetzung des Vorstandes lässt an der Zukunftsfähigkeit der Partei berechtigte Zweifel aufkommen. Zur Vorsitzenden wählte die Mitgliederversammlung die bisherige Stellvertreterin im Vorstand, Christine Orth-Theis. Das für...
Ein Bürgerbegehren sieht die Kommunalgesetzgebung in Hessen vor. Es wurde erstmals durch eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung im Jahr 1976 eingeführt. In einem Bürgerbegehren ist das Durchbrechen der repräsentativen Demokratie zu verstehen, auch wenn mit seiner Einführung das Bürgerbegehren...
Die Stadtverordneten in der Hochheimer Stadtverordnetenversammlung sind offensichtlich der vorweihnachtlichen Stimmung erlegen, formulieren eine millionenschwere Wunschliste, die nur schwerlich zu erfüllen sein wird. Dabei können die derzeitigen Großprojekte, die zaghaft aber erkennbar Fahrt aufnehmen, durchaus zu einer Fehleinschätzung verleiten,...
Wenn es zu Beginn des Jahres nicht danach aussah, der Hochheimer Weihnachtsmarkt bereichert auch in diesem Jahr wieder den Hochheimer Veranstaltungskalender. Die Veranstaltung am Wochenende um den zweiten Advent erfreute sich bereits am Freitag einem starken Zuspruch. Besucher genossen...
Das Recht der Gemeinden beschränkt sich nicht auf das grundgesetzlich zugestandene Heberecht für Gewerbe- und Grundsteuer. Das Grundgesetz gestattet den Gemeinden auch, eigene Steuern zu erfinden. Stilblüten des Steuererfindungsrechts sind die medial diskutierten Betten- und die Pferdesteuer. Für letztere...
Die Beziehungen zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden sind kompliziert. Das gilt auch, wenn ansteht zu bestimmen, wem welcher Anteil an den Steuereinnahmen zusteht, den alle in Deutschland Steuerpflichtigen bezahlen. Das Grundgesetz regelt in Artikel 106...
Alljährlich begeht die Bundesrepublik Deutschland nach einer Übereinkunft zwischen der Bundesregierung, den Ländern und den großen Glaubensgemeinschaften am vorletzten Sonntag im Kirchenjahr nach evangelischer Bestimmung, beziehungsweise am 33. Sonntag im katholischen Jahreskreis, den Volkstrauertag. Durch Landesgesetze ist der Tag...
Mit dem ersten Spatenstich zur Entwicklung des Baugebietes Schänzchen III beginnt die Erschließung der Grundstücksflächen. Bis voraussichtlich zum April 2018 wird sich eine noch derzeit zusammenhängende Grundstücksfläche in einzelne Parzellen zerlegen, durch Straßen, Gehwege, Beleuchtung erkennbar Konturen annehmen. Das...
Mit der Projektentwicklung des sogenannten Wohnbaugebietes „Schänzchen III“ zwischen der Nordenstädter Straße und der Massenheimer Landstraße begann bereits im Jahr 2007 das zweite von drei gemeinsamen Bodenbevorratungsprojekten zwischen der Stadt Hochheim am Main und der Hessischen Landgesellschaft mbH (HLG)....
Er verkörpert das vermutlich grundlegende Recht, welches die gewählten Volksvertreter ausüben. Er genießt als Recht Verfassungsrang. Er ist Ausdruck für den Wohlstand einer Gemeinde. Er ist die Schnittmenge für den Willen der Bürger und dem Machbaren. Er ist die...
Diether Hummel, Sektfabrikant, einst Vorsitzender der Industrie- und Handelskammer Wiesbaden, Honorarkonsul des monegassischen Fürstentums, hochherrschaftlicher Fastnachter von Gott Jocus Gnaden und Ehrenbürger der Stadt Hochheim. Seiner Großherzigkeit und der seiner Frau Eugenie verdankt die Stadt Hochheim die Burgeffvilla, gelegen...
Offenkundig ist, dass der diesjährige 532. Hochheimer Markt seines traditionellen Wahrzeichens, des weithin sichtbaren Riesenrades beraubt ist. Stattdessen vereinbarten die Ausrichter des überregional bekannten Volksfestes, das in den tristen Tagen des Novembers nach Allerseelen alljährlich Besucher aus nah und...